Nokia und Sony gewinnen im Patentstreit gegen Apple

Es vergeht kaum ein Tag, an dem keine Klagen wegen Mobilfunkpatenten erhoben werden. Nokia und Sony können nun einen Sieg über Apple feiern. Die beiden Firmen hatten die Konkurrenz verklagt, da Apple für sein iPhone Standardpatente nutzt, die bei einer Verwertungsfirma anderer Mobilfunkunternehmer liegen.

Apple soll drei Patente verletzt haben

Ein Gericht im US-Bundesstaat Delaware gab den Klägern Recht. Apple habe drei Patente verletzt, so lautet das Urteil. Dabei handelt es sich unter anderem um die Kamerafunktion des Smartphones und ein Patent für ein Verfahren, mit dem Telefongespräche angenommen oder abgelehnt werden können.  Die erste Klage hatte die Firma MobileMedia Ideas, die insgesamt rund 300 Patente hält, bereits 2010 gegen Apple. Der Konzern solle einige der Patente widerrechtlich nutzen. Im aktuellen Fall ist noch unklar, wie vollständig der Sieg für Sony und Nokia ist: Apple wird wahrscheinlich in Berufung gehen. Eine höhere Instanz könnte das Urteil wieder aufheben.

Immer häufiger kommt es zu Patentstreitigkeiten

Um gewissen Mobilfunktechnologien nutzen zu können, müssen die Hersteller Lizenzen erwerben. Hersteller oder Firmen, die sich die Rechte an den Neuentwicklungen rechtzeitig gesichert haben profitieren von den Lizenzgebühren. Sie müssen die Lizenzen der Konkurrenz allerdings zu „fairen Konditionen“ anbieten. Was fair ist und was nicht, ist allerdings Auslegungssache. Immer wieder kommt es daher zu Lizenzstreitigkeiten zwischen den verschiedenen Mobilfunkfirmen und den Mobilfunkkonzernen und patenthaltenden Verwertungsgesellschaften. So wurde Samsung erst vor wenigen Wochen dazu verklagt, eine Zahlung in Milliardenhöhe an Apple zu leisten. Auch dieser Fall ist noch nicht endgültig entschieden.